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Ein Update für die Demokratie

Ein Update für unsere Demokratie. Das ist die Idee hinter DiB – DEMOKRATIE IN BEWEGUNG. Lasst uns gemeinsam Demokratie neu denken, hier und jetzt! Mach mit! Wir sind eine Bewegung, die die Politik aus den Hinterzimmern holt. Daher ist unsere Vision eine Gesellschaft, in der jede Stimme gehört wird. Und dies nicht nur alle 4 oder 5 Jahre bei einer Wahl, sondern Tag für Tag. Wir sind eine beim Bundeswahlleiter aufgeführte bundesweit tätige deutsche Partei.

Die Art, wie Politik gemacht wird

Wir können keine neuen Ergebnisse erwarten, wenn wir immer wieder das Gleiche tun. Deswegen wollen wir die Art ändern, wie Politik gemacht wird. Und dies mit neuen Methoden für Mitbestimmung, Kooperation und Transparenz. Also Demokratie, die bereit für das 21. Jahrhundert ist.


Demokratie in Bewegung

17 std 33 protokoll vor

Demokratie in Bewegung

1 Tag 17 std vor

Das „Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ (Convention on the Rights of Persons with Disabilities – #CRPD) ist ein #Menschenrechtsübereinkommen, das am 13. Dezember 2006 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen beschlossen wurde und am 3. Mai 2008 in Kraft getreten ist.

Die #UN_Behindertenrechtskonvention ist am 22. Januar 2011 für die EU in Kraft getreten, in Deutschland schon am 26.03.2009. Sie ist nunmehr 15 Jahre gesetzlich geltendes Recht.

Die 2. Staatenprüfung aus 2023, durch den Fachausschuss der UN zur Umsetzung der #UN_BRK in Deutschland liefert ein erschreckend desaströses Fazit!
Die positiven Aspekte des Prüfberichts sind kürzer als eine DIN A4 Seite, die Liste der ernsten Mängel ist dagegen 16 DIN A4 Seiten lang!

Lt. Auflistung fehlt es u.a. an:

- Den elementarsten rechtlichen Grundlagen, z.B. mangelt es an verantwortlichen Zuständigkeiten staatlicher Stellen, es fehlt die konsequente Überprüfung der Einhaltung und auch die Rechtsmittel zur Durchsetzung von Ansprüchen fehlen.

- Es fehlt an systematischer Kooperation mit Betroffenenorganisationen und in allen Bereichen mangelt es extrem an personellen wie finanziellen Ressourcen.

- Die Verweigerung von angemessener #Barrierefreiheit und #Inklusion wird juristisch nicht als #Diskriminierung definiert, sondern nur als Umsetzungsdefizit mit Verbesserungsvorschlagspotenzial.

Die alltägliche, massive Diskriminierung von Menschen mit Behinderung in Deutschland betrifft alle Lebensbereiche, besonders #Bildung, Arbeitsmarkt, Wohnungsmarkt, Freiheitsrechte, Mobilität, Selbstbestimmung und allgemeine #Teilhabe.

In Deutschland leben 10,4 Mio. Menschen mit einer Behinderung, dav. sind 7,6 Mio. schwerbehindert, mit einem Grad von mind. 50 %, das sind fast 10 % der Gesamtbevölkerung.
Nur 4 % aller Betroffenen sind mit einer Beeinträchtigung geboren, es kann also jeden treffen.

Die Behindertenrechtskonvention als Teilbereich der universellen allgemeinen Menschenrechte wird in Deutschland tagtäglich millionenfach verletzt - seit 15 Jahren wird geltendes Recht systematisch missachtet - Menschen wird permanent und ignorant Leid zugefügt.

Und in politischen Sonntagsreden wird vom Christlich-Sozialen-Abendland, von Freiheit als höchstem Gut, vom Schutz der Minderheiten und von Werte-Politik geplappert.

Es ist eine Schande!

Demokratie in Bewegung

2 tage 16 std vor

In der Nacht, die einen dunklen Schatten über Lübeck warf, erinnerten die Flammen, die die Synagoge zu verzehren drohten, die Welt an ein Kapitel der Geschichte, das nie vergessen werden darf. Die Taten einer kleinen Gruppe, angetrieben von Hass und Unverständnis, rissen nicht nur an den Grundfesten eines Gebäudes, sondern auch an den Grundwerten unserer Gesellschaft. Doch aus den Aschen dieses tragischen Ereignisses erhob sich eine Welle der Solidarität, die zeigte, dass Liebe und Zusammenhalt stärker sind als Hass.

Wir stehen heute hier, um uns zu erinnern und zu mahnen. Die Angriffe auf die Lübecker Synagoge, die Schmierereien an Kirchen, die Übergriffe gegen Minderheiten und alle Formen rechtsextremer Gewalt stellen einen Angriff auf die Vielfalt und die Werte dar, die unsere Gesellschaft prägen. Sie sind eine Mahnung, dass die Dunkelheit der Vergangenheit immer noch Schatten auf unsere Gegenwart wirft.

Aber wir dürfen und werden nicht schweigen. Unsere Stimmen müssen laut und deutlich gegen den Hass sprechen, für eine Welt eintreten, in der jeder Mensch ohne Furcht leben kann. Wir stehen zusammen, unabhängig von Herkunft, Glaube oder Überzeugung, um zu betonen: Rechtsextreme Gewalt hat keinen Platz in unserer Gesellschaft. Es reicht nicht aus, kein Antisemit oder Rassist zu sein. Wir müssen aktiv gegen diese Tendenzen kämpfen und für eine Welt der Toleranz und des Respekts einstehen.

Die Geschichte der Lübecker Synagoge, von ihrer Zerstörung bis zur Wiedereröffnung nach umfangreicher Sanierung, ist ein Zeugnis der Widerstandsfähigkeit und Hoffnung. Sie mahnt uns, wachsam zu bleiben und für die Werte einzutreten, die unser Zusammenleben prägen: Respekt, Toleranz und Menschlichkeit. Lassen Sie uns gemeinsam sicherstellen, dass die Dunkelheit der Vergangenheit nie wieder die Zukunft unserer Gesellschaft überschatten wird.


 
 

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